31 august 1990 einigungsvertrag wer unterschreibt

Nach 1990 wurde der Begriff “die Wende” häufiger. Der Begriff bezieht sich im Allgemeinen auf die Ereignisse (meist in Osteuropa), die zur eigentlichen Wiedervereinigung geführt haben; in seinem üblichen Kontext übersetzt sich dieser Begriff locker in “den Wendepunkt”, ohne weitere Bedeutung. Wenn man sich jedoch auf die Ereignisse rund um die Wiedervereinigung bezieht, trägt sie die kulturelle Konnotation der Zeit und die Ereignisse in der DDR, die diese “Wende” in der deutschen Geschichte herbeigeführt haben. Antikommunistische Aktivisten aus Ostdeutschland lehnten den Begriff Wende jedoch ab, da er vom Generalsekretär der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) Egon Krenz eingeführt wurde. [2] Der Grundsatz der Gleichbehandlung ist als Grundrecht des Grundgesetzes festgelegt (Art. 3 Abs. 1, 2 und 3 und Art. 9 Abs. 3).

Jede Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Rasse, der Nationalität, der Behinderung, der Religion, der politischen Meinung und der Gewerkschaftstätigkeit ist unzulässig. Dieses Grundrecht wurde von der Gerichtsbarkeit als Grundprinzip des Arbeitsrechts, dem sogenannten Grundsatz der arbeitsrechtlichen Gleichbehandlung, übernommen. Eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung der Arbeitnehmer ist daher rechtswidrig. Dieses Verbot gilt jedoch zugunsten der Vertragsfreiheit nicht vor der Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses. Ein weiterer Anspruch auf Fortzahlung während der Beurlaubung ist in Art. 616 BGB niedergelegt. Löhne können somit geltend gemacht werden, wenn der Arbeitnehmer aus persönlichen Gründen wie Tod, Geburt oder Beerdigung an der Arbeit gehindert wird und die Abwesenheit für einen unbedeutenden Zeitraum gilt. Tatsächlich hat der Arbeitnehmer nicht immer das Recht, diesen Urlaub vollständig in Anspruch zu nehmen, da Art. 616 bGB durch tarif- oder vertragliche Vereinbarungen beschränkt oder gar nicht anerkannt ist. Der Staat Johore und der Stadtrat von Singapur unterzeichneten zwei langfristige Wasserabkommen. Die andere Option war Artikel 146, der einen Mechanismus für eine dauerhafte Verfassung für ein wiedervereinigtes Deutschland vorsah.

Dieser Weg hätte eine formelle Union zwischen zwei deutschen Staaten mit sich gebracht, die dann unter anderem eine neue Verfassung für das neu gegründete Land hätte schaffen müssen. Im Frühjahr 1990 war jedoch klar, dass die Ausarbeitung einer neuen Verfassung langwierige Verhandlungen erfordern würde, die zahlreiche Fragen in Westdeutschland aufoffenen würden. Auch ohne dies zu berücksichtigen, befand sich die DDR Anfang 1990 in einem wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch. Im Gegensatz dazu könnte die Wiedervereinigung nach Artikel 23 in nur sechs Monaten erfolgen.

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